Unsere AGBs
Die Internetseite aub.at wird betrieben von der
A&B Textildruck GmbH
Schweizerstr. 9
6850 Dornbirn
Österreich
Telefon: 0043 (0) 28308
Fax: 0043 (0) 28308-6
Email: info@aub.at
Sitz der Gesellschaft: Dornbirn
Landesgericht Feldkirch
USt-IdNr.: ATU67633769
Geschäftsführer:
Thomas Brändle
§ 1 Geltungsbereich
- Für jegliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der A&B Textildruck GmbH (nachfolgend als aub.at bezeichnet) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
- Mündliche Abreden bestehen nicht.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Rechnungsstellung
- Die Angebote von aub.at sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller zu verstehen und daher unverbindlich. Sollten die Angebote und Preisangaben auf unserer Webseite beispielsweise infolge Schreib- oder Rechenfehler, fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Besteller wird in diesem Falle ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, sofern er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte.
- Der Vertrag kommt durch eine per E-Mail oder Telefonische Bestellung zustande.Die Bestätigung von aub.at erfolgt mittels Email. Für den Umfang der Lieferung ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgeblich. Wenn Artikel aus der Bestellung nicht lieferbar sein sollten, wird der Kunde hierüber per Email informiert.
- Die Rechnungsstellung erfolgt gegenüber dem Besteller vorzugsweise per Email. Dem Besteller wird die Rechnung in einer ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.
§ 3 Warenrücksendungen
- Allen Waren-Rücklieferungen sollte dringend eine Rechnung oder ein Lieferschein beigefügt sein. Retouren ohne diesen Schein werden nur mit erheblicher Verzögerung bearbeitet.
- Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler holen wir die Ware entweder bei Ihnen ab oder Sie senden uns diese mit einem Paketdienstleister Ihrer Wahl zu. Die Kosten dafür trägt aub.at, sofern sie die günstigste Möglichkeit der Rücksendung entspricht. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug oder eine Ersatzlieferung.
- Liegt kein Lieferantenfehler vor, melden Sie Ihre Rücksendung bitte per Mail bei uns. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware und wenn unsere Lieferung nicht länger als 14 Tagen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Rücksendung erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens jedoch Euro 5,00. Bei Produkten, bei denen die Umverpackung beschädigt wurde, berechnen wir eine Handlingspauschale von 50 %. Unterwäsche ist davon ausgeschlossen und wird nicht gutgeschrieben.
- Wird die Ware nicht vorab über ein E-Mail angekündigt, berechnen wir eine Handlingspauschale von 50%!
- Versandkosten der Rücksendung werden nicht gutgeschrieben. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, müssen wir Ihnen 15,00 Euro in Rechnung stellen.
- Individualisierte Ware (z.B. auf Kundenwunsch bedruckt) kann nicht zurückgesendet werden.
- Die Rücksendung muss an die folgende Adresse erfolgen:
- A&B Textildruck GmbH
- Schweizerstr. 9
- 6850 Dornbirn
§ 4 Versand und Verpackung der Ware
- Versandweg und –mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung der Ware richtet sich stets nach produktions- und transporttechnischen Gesichtspunkten, wobei auch umweltpolitische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind.
§ 5 Lieferfristen, Verzug und Lösung vom Vertrag
- aub.at liefert die Ware in der Regel innerhalb weniger Werktage nach Auftragsfreigabe. Diese Lieferfrist verlängert sich bei allen von uns nicht zu vertretenden und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Hindernissen, wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen und Streik, sofern diese Hindernisse nachweislich erheblichen Einfluss auf die vorgesehene Lieferung haben.
- Die Lieferfrist bei Veredelten Produkten kann Saisons abhängig zwischen 5-15 Werkstagen variieren.
- Der Besteller wird über Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend informiert und er hat das Recht, von aub.at eine Erklärung darüber zu verlangen, ob wir vom Vertrag zurück treten oder in einer angemessenen Frist die Leistung erbringen.
- Werden nach Vertragsschluss Tatsachen über fehlende Kreditwürdigkeit des Bestellers bekannt oder verletzt der Besteller seine Sorgfaltspflichten hinsichtlich der unter Eigentums-vorbehalt gelieferten Ware, so behält sich aub.at das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten.
- Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vom Besteller begehrten Leistung kann aub.at vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle ist aub.at verpflichtet, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.
- Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht aub.at nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten oder Schadensersatz zu verlangen.
§ 6 Preise, Fälligkeit und Zahlung
- Die von aub.at angegebenen Preise sind Endpreise exkl. MwSt. Zuzüglich fallen Kosten hinsichtlich Verpackung, Fracht- und sonstige Versandkosten an.
- Bei den von uns getroffenen Preiskalkulationen gehen wir davon aus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen, Textilfarbe und Textilien unverändert bleiben.
- Vereinbarungen wie die Gewährung von Rabatten und Skonto müssen ausdrücklich und schriftlich getroffen werden. Stundungsabreden bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
- Bei Vorkassebestellungen wird die Ware erst bei Eingang des gesamten Rechnungsbetrages versandt. Können Artikel nicht geliefert werden, werden diese nachgeliefert werden oder der Preis wird zurückerstattet.
- Bei Zahlung auf Rechnung erhält der Besteller die Ware im Regelfall innerhalb der nächsten 5-15 Werktage nach dem Eingang der Bestellung. Die Bezahlung erfolgt dann nach Erhalt der Ware innerhalb eines Zeitraumes von 10 Tagen. Wir nehmen uns das Recht 50 Prozent des Warenwertes als Anzahlung zu verlangen.
- Sämtliche Zahlungen werden zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten sowie darauf anfallender Zinsen verwandt.
- Wird eine Rechnung nicht bis spätestens zum Fälligkeitsdatum bezahlt, werden sofort auch alle noch offenen Rechnungen fällig.
- Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur bei Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.
- Bei Überweisungen aus dem Ausland fallen ggf. Gebühren an. Diese Gebühren hat der Kunde zu tragen und müssen ggf. von uns in Rechnung gestellt werden, falls unsere Bank uns Gebühren in Rechnung stellt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- aub.at behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
- Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit bezieht, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware solange vor, wie nicht alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen, insbesondere der Saldoausgleich herbeigeführt worden ist.
- Der Besteller ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, sofern er sich nicht in Verzug befindet. Der Besteller tritt die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen an aub.at ab.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
- Sollten durch die Ausführung des Auftrages des Bestellers Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden, so haftet der Besteller allein. Der Besteller hat in einem solchen Falle aub.at von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen. aub.at ist jederzeit berechtigt, von dem Besteller einen Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namens- und Urheberrechte zu verlangen.
- Der Besteller ist verpflichtet, keine Aufdrucke zu bestellen, die gegen die guten Sitten verstoßen; insbesondere keine pornographischen oder volksverhetzenden Inhalte als Aufdruck zu bestellen.
- aub.at haftet nicht für Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit entstanden sind. Dieses gilt nicht für Verletzungen des Körpers, Leben oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit gilt ebenso nicht bei der Verletzung sogenannter Kardinalspflichten (wesentliche Vertragspflichten) und wenn aub.at im besonderen Maße Vertrauen für sich in Anspruch nimmt. Ferner gilt der Haftungsausschluss nicht für vorhersehbare Schäden.
- Sach- oder Rechtsmängelansprüche bestehen nicht für einen Verstoß des vom Besteller gewünschten Aufdrucks gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder sonstiger gesetzlicher Verbote.
- Offensichtliche Mängel (der Ware selbst, aus Transportschäden o.ä.) sind uns unverzüglich mitzuteilen, versteckte Mängel sofort nach Bekanntwerden. Die Ware ist, insbesondere bei Transportschäden, in dem Zustand zu belassen, wie sie der Besteller erhalten hat.
- Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Bei von uns bedruckten Textilien gilt: Mehr- oder Minderlieferung oder Druckabweichungen bis zu 10 % sind vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für die Gesamtmenge. Dies gilt auch für von Kunden beigestellten Produkten. Verlangt der Auftraggeber bei Auftragserteilung nicht ausdrücklich einen kostenpflichtigen Andruck bzw. Muster, so sind Reklamationen bezüglich der Druckfarbe, -qualität und -größe ausgeschlossen.Bei bestimmten Druckverfahren wie Siebdruck ist es notwendig, einen Hafter auf die Innenseite des Textils zu aufzubringen, damit das Textil für den Druck auf der Auflage fixiert werden kann. Dieser kann Rückstände auf der Innenseite verursachen, die sich jedoch nach dem ersten Waschgang lösen. Dieser Umstand stellt keinen Reklamationsgrund dar. Wir verwenden als Basis für unsere Siebdruckfarben den Farbfächer von Pantone Solid Coated. Sollten uns bei Auftragserteilung notwendige Daten, wie zum Beispiel die Druckgröße, fehlen, wird das Druckmotiv von uns so erstellt, dass nach unserer Auffassung ein optisch vertretbarer Aufdruck erfolgt.
§ 9 Farbberzeichnungen und Größenangaben
- Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet u.s.w) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
§ 10 Abtretungsausschluss
- Die Abtretung von Ansprüchen und Forderungen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung mit aub.at zustehen, ist ausgeschlossen.
§ 11 Gerichtsstand
- Es gilt österreichisches Recht. Ist der Besteller Kaufmann oder hat er seinen Wohn- oder Geschäftssitz außerhalb von Österreich, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der A&B Textildruck GmbH vereinbart.
§ 13 Bildrechte
- Alle Bildrechte liegen bei aub.at oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 14 Salvatorische Klausel
- Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung der AGB durch eine solche Regelung zu ersetzen, die vom Sinn und Zweck her der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Regelung am nächsten steht. Dieses gilt auch für eventuell bestehende Regelungslücken.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der A&B Textildruck GmbH
Stand: 07.2016